Initiatoren waren unter anderem Gewerkschaften, attac und Bürgerinitiativen. September vorliegen. „Das Problem ist jetzt . Anmelden. Abwahlbegehren - Mehr Demokratie e.V. Landesverband Berlin/Brandenburg 25.000 Unterschriften waren dafür notwendig. Volksentscheid: Schweizer stimmen für Begrenzung der Zuwanderung - WELT Nach Angaben der Initiatoren wurden 54.700 Unterschriften eingereicht. Nur wenn . Mietenstopp-Volksbegehren Bundesverfassungsgericht entscheidet nicht Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Bundesregierung". BER: Berlin und Bund bremsen Platzeck aus - PNN Das Land Berlin war jedoch der Meinung, dass sich die Kosten nicht abschätzen ließen . Die Volksbegehren-Woche mit gleich drei Initiativen geht am Montag zu Ende. Bayern: Söder lädt Initiatoren von "Rettet die Bienen" zum Gespräch „Wir glauben, dass sie es ernst meinen", sagte Schubert. Der bayerische Landtag will das Volksbegehren „Rettet die Bienen" zum Gesetz machen. +++ Bereits über 50.000 Unterstützungserklärungen! Auch für die Rubrik „Musik . KOMMENTAR: Was begehrt das Volk in Zeiten wie diesen? Volksbegehren: Initiatoren und Landwirte weitgehend einig - n-tv.de Man könnte fast den Eindruck gewinnen, dass die politisch zuständige ÖVP dieses Volksbegehren im Erfolg schmälern möchte. 1.) Volksbegehren gegen Wowereit: Interview mit Initiator Herzog - SPIEGEL Damit war dieses Volksbegehren das erste in der Geschichte Berlins, das per Volksentscheid Gültigkeit erlangte. Rauchstopp spaltet die Regierung - oe24.at +++ Das Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung hat, trotz fehlender Berichterstattung der Mainstream-Medien, bereits über 50.000. Darunter etwa das Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren, deren Initiator:innen mehr Transparenz, eine Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz und härtere Antikorruptionsgesetze fordern oder das Volksbegehren Arbeitslosengeld RAUF!, das eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes von derzeit 55 auf 70 Prozent des vorherigen Gehalts fordert. Trotz Corona-Lockdown ist am Montag die Eintragungswoche für drei Volksbegehren gestartet. Bis 25. Bienenfreunde: Vorerst nicht weiter für Volksbegehren werben Hat der Ukrainische Botschafter, Herr Andrey Melnyk, bei Ihnen den ...
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